Staatskanzlei Rheinland-Pfalz: Pressemitteilung vom 24.09.2021

Treffen des Bündnisses „Demokratie gewinnt“
Staatssekretär Fabian Kirsch: Starkes bundesweit einmaliges Netzwerk

„Das Bündnis ‚Demokratie gewinnt!‘ ist ein starkes Netzwerk. Es ist bundesweit einmalig, dass Landesregierung, Parlament, Verbände, Vereine und Stiftungen, Kommunen und Unternehmen in dieser Weise gemeinsam an der Weiterentwicklung der Demokratie arbeiten“, so der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Fabian Kirsch, anlässlich des diesjährigen Treffens des Bündnisses in Mainz.
Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer versammelt das Bündnis wichtige Organisationen und Akteure aus Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Gemeinsames Ziel ist die frühe Förderung von Engagement und gesellschaftlicher Partizipation junger Menschen sowie die beteiligungsfreundliche Entwicklung gesellschaftlicher Organisationen und Institutionen.
Der Chef der Staatskanzlei betonte in seiner Rede, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit sei, sondern verteidigt werden müsse. So habe die aktuelle Pandemie-Situation auch neue Bedrohungen der Demokratie sichtbar werden lassen, insbesondere Hass und Hetze im Netz, aber auch Anfeindungen von Polizei und Rettungsdiensten auf offener Straße, denen man sich gemeinsam stellen müsse, so Staatssekretär Fabian Kirsch. „Es braucht klare und unmissverständliche Reaktionen des Staates, aber ebenso eine starke Zivilgesellschaft mit engagierten Bürgern und Bürgerinnen, die sich zur Wehr setzen. Und hierbei hat das Bündnis ‚Demokratie gewinnt!‘ in meinen Augen eine zunehmend wichtige Bedeutung“, sagte der Staatssekretär.

Auch an der wachsenden Anzahl der Bündnismitglieder sei erkennbar, welch großes Interesse und welch enorme Engagementbereitschaft es in zivilgesellschaftlichen Organisationen, in Kommunen und in Unternehmen gebe. „Das zeigt, dass dies ein wirklich lebendiges Bündnis ist und wir mit der gemeinsamen Idee auf dem richtigen Weg sind“, so Staatsekretär Fabian Kirsch. Das Bündnis war mit 30 Mitgliedern gestartet und hat inzwischen über 70.
Der Chef der Staatskanzlei wies auch auf den jährlich stattfindenden Demokratietag hin, der vom Bündnis organisiert werde. „Krisen und Umbrüche sind immer folgenreich für die Gesellschaft als Ganzes und die Demokratie. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam darüber zu diskutieren, was wir aus diesen Erfahrungen lernen müssen. Ich begrüße es daher sehr, dass der diesjährige Demokratietag unter dem Motto ‚Demokratie leben – aus Krisen lernen‘ steht“, sagte Staatssekretär Fabian Kirsch. Der Demokratietag findet am 28. Oktober 2021 in Ingelheim statt.
Weitere Informationen zum Bündnis und zum Demokratietag unter https://demokratie-gewinnt.rlp.de sowie https://demokratietag-rlp.de.