Bündnis „Demokratie gewinnt!“

Die Mitglieder des rheinland-pfälzischen Bündnisses „Demokratie gewinnt!“ engagieren sich für ein friedliches, ein offenes, ein solidarisches Rheinland-Pfalz, in dem Hass und Hetze, Ausgrenzung und Diskriminierung und völkisch-nationales Gedankengut keinen Platz haben. Durch alle gesellschaftlichen Bereiche, im Schulterschluss von Bürgerinnern und Bürgern, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik stehen die Mitglieder für ein demokratisches Deutschland.

Ziel des Bündnisses:

  • neue Partnerschaften untern den Mitgliedern fördern und bestehende Strukturen stärken
  • mutig demokratiefeindlichen Tendenzen entgegentreten
  • junge Menschen frühzeitig an Demokratie, Beteiligung und freiwilliges Engagement heranführen sowie Bürgerinnen und Bürger im Erwachsenenalter für Demokratie begeistern
  • den lebenslangen Lernprozess fördern
  • Interesse für politische Beteiligungsprozesse wecken

Das Bündnis ist überparteilich und dynamisch. Es fördert die Vernetzung und Kooperation von Bündnismitgliedern.

Flyer Bündnis "Demokratie gewinnt!"

Gründung und wofür das Bündnis steht

 

Im Rahmen des 12. Demokratie-Tags Rheinland-Pfalz am 08. November 2017 in Mainz wurde das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ festlich gegründet. Initiiert wurde es von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Gemeinsames Bestreben der Partnerinnen und Partner ist es, junge Menschen frühzeitig an Demokratie, Beteiligung und freiwilliges Engagement heranzuführen. Das Bündnis will dazu beitragen, die Lern- und Lebensorte von Kindern und Jugendlichen demokratisch und partizipativ zu gestalten, damit sie von klein auf demokratische Haltungen und Kompetenzen erwerben können“, so die Ministerpräsidentin.

Das Bündnis baut auf ein Netzwerk auf, das durch den Demokratie-Tag in den letzten Jahren schrittweise gewachsen ist. Das Bündnis überführt dieses Netzwerk in einen stabilen und verlässlichen Rahmen. Zu den 30 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des Gründungsdokuments gehörten als Partner neben mehreren Ministerien, dem Landtag, der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik, der Bertelsmann-Stiftung und dem Landesjugendring beispielsweise auch das ZDF, der SWR sowie RPR1/bigFM. Inzwischen zählt das Bündnis über 100 Mitglieder aus allen gesellschaftlichen Bereichen, aus Politik, Wirtschaft und Kommunen.

2019 wurde eine Geschäftsstelle für das Bündnis und den Demokratie-Tag eingerichtet. Sie kam durch gemeinsame Anstrengungen von Staatskanzlei, mehreren Ministerien, dem Landtag, der Stadt Ingelheim sowie der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik zustande. Angesiedelt ist sie beim Weiterbildungszentrum in Ingelheim. Durch die Arbeit der Geschäftsstelle konnte das Bündnis erheblich an Profil gewinnen. In verschiedenen Arbeitsgruppen werden die Themen des Bündnisses beraten und Strategien für die gemeinsamen Anliegen des Bündnisses entwickelt.

Quelle: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

© Staatskanzlei RLP/Sell

 

Gemeinsame Erklärung der Mitglieder

 

 Das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ steht sichtbar und geschlossen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ein. Es unterstützt die vielen Menschen, die seit einigen Wochen für Demokratie, Vielfalt, eine offene Gesellschaft und gegen Rechtsextremismus demonstrieren.

Am 11. März 2024 haben die Mitglieder des rheinland-pfälzischen Bündnisses „Demokratie gewinnt!“ eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der sie sich vereint und lautstark zur Demokratie und ihrer Werte bekennt :

“ Wir engagieren uns für ein friedliches, ein offenes, ein solidarisches Rheinland-Pfalz, in dem Hass und Hetze, Ausgrenzung und Diskriminierung, und völkisch-nationalistisches Gedankengut keinen Platz haben.“ (Auszug aus der Erklärung)

„Ich bin stolz darauf, dass wir mit dem Bündnis eine Plattform haben, der mittlerweile 95 starke Partner und Partnerinnen aus der Zivilgesellschaft, aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft angehören. Zahlreiche Partnerschaften. Aktivitäten und Projekte sind aus diesem bundesweiten einmaligen Netzwerk hervorgegangen. Ich freue mich sehr, dass wir mit der gemeinsamen Erklärung ein ganz wichtiges Zeichen nach außen setzen und die Position des Bündnisses für Vielfalt, Toleranz und Demokratie sichtbar machen“, so die Ministerpräsidentin bei dem Bündnistreffen, an dem über 120 Vertreterinnen und Vertreter der Mitglieder und auch der Präsident des Landtags, Hendrik Hering, Ministerin Katharina Binz und die Minister Michael Ebling und Clemens Hoch teilnahmen.  (Auszug aus der Pressmitteilung)

 

Bildergalerie

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Gemeinsame Erklärung

Hier finden Sie die gemeinsame Erklärung der Bündnis-Mitglieder

Pressemitteilung

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Starke Stimmen für die Demokratie

10 Statements von Bündnis-Mitgliedern als Querschnitt durch die Organisationen, Institutionen, Verbände, Kommunen und Unternehmen.

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zu den fast 100 Organisationen, Institutionen, Kommunen und Unternehmen des von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ins Leben gerufene Bündnis „Demokratie gewinnt!“

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Werden Sie Mitglied im Bündnis "Demokratie gewinnt!"

 

„Wir laden alle demokratischen Kräfte in unserem Land dazu ein, dem Bündnis mit ihren Organisationen und Zusammenschlüssen beizutreten, ihre Stärken einzubringen und gemeinsam mit unseren Mitgliedern für den Erhalt unserer Demokratie zu kämpfen.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Schirmherrin des Bündnis „Demokratie gewinnt!“

Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e.V. tritt Bündnis bei

© Staatskanzlei RLP / Pulkowski
© Staatskanzlei RLP / Pulkowski
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich zu einem Gespräch mit dem Vorstand der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e.V. (LVU) getroffen. Zu Beginn des Treffens ist die LVU dem von Ministerpräsidentin Malu Dreyer initiierten Bündnis „Demokratie gewinnt!“ beigetreten.

„Ich freue mich sehr, dass mit der LVU ein weiterer starker Partner unserem Bündnis „Demokratie gewinnt!“ beitritt. Demokratie ist eine wichtige Basis dafür, dass Unternehmen in unserem Land erfolgreich tätig sein können. Sie ist ein Standortfaktor, den es zu verteidigen und zu gestalten gilt. Demokratie sorgt für einen fairen Wettbewerb, fördert transparente Entscheidungen und ein gutes Miteinander von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Mit dem Bündnis „Demokratie gewinnt!“ haben wir eine Plattform geschaffen, um uns auszutauschen, zu verständigen über Herausforderungen und Gefahren für die Demokratie“, hob die Ministerpräsidentin hervor und lobte die Initiativen von Wirtschaft und Unternehmen, sich aktiv für den Erhalt und die Verteidigung unserer Demokratie einzusetzen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Katrin Eder und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt lobten die gute Zusammenarbeit mit der LVU und hoben den wichtigen, regelmäßigen Dialog für die Landesregierung hervor: „Das Gespräch mit der LVU ist für die Landesregierung sehr wichtig. Sie ist ein wichtiger Gesprächspartner, der die Anliegen der Wirtschaft – stellvertretend für die vielen Unternehmen in unserem Land – gegenüber der Politik deutlich macht. Im Austausch mit den Fachministerien wie auch im Transformationsrat werden die Kräfte und Impulse aus der Wirtschaft gebündelt und gemeinsam Konzepte, beispielsweise zur Fachkräftesicherung, entwickelt. Es geht um die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit, um die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes. Für die Landesregierung steht fest: Wir dürfen zuversichtlich sein. Nach zuletzt noch deutlich hohen Inflationsraten ist zu Beginn des Jahres 2024 eine sinkende Inflationsrate festzustellen. Erste Anzeichen von Wachstum sind bei den international agierenden Unternehmen erkennbar.“

LVU-Präsident Johannes Heger ergänzte: „Gleichwohl ist unser Wirtschafts- und Industriestandort mit Blick auf die konjunkturelle Entwicklung noch nicht über den Berg. Die Herausforderungen bleiben hoch. Während die Energiekosten vor allem die vielen energieintensiven Industrieunternehmen im Land belasten, trifft der sich zuspitzende Arbeits- und Fachkräftemangel unsere gesamte Unternehmenslandschaft. Hohe Steuer- und Abgabelasten sowie der stetig steigende Bürokratieaufwand hemmen unseren Standort im internationalen Wettbewerb zusätzlich. Deshalb ist der enge Austausch mit der Landesregierung in diesen Tagen besonders wichtig. Wir müssen gemeinsam an guten Rahmenbedingungen arbeiten, damit die Unternehmen auch künftig hier am Standort investieren. Nur dann werden Wertschöpfung und Beschäftigung weiterhin hochbleiben und dies wiederrum ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass wir den ökologischen, technologischen und sozialen Wandel in Rheinland-Pfalz zusammen positiv gestalten können.“

„Dabei steht außer Frage, dass unsere Wirtschaft nur auf Basis einer starken und widerstandsfähigen Demokratie wachsen und gedeihen kann. Unser wirtschaftlicher Erfolg ist maßgeblich davon abhängig, dass wir in der internationalen Gemeinschaft auch künftig als weltoffener und verlässlicher Partner wahrgenommen werden. Als Unternehmerinnen und Unternehmer müssen wir grundlegende Werte wie Offenheit, Toleranz, Fairness und Respekt im Umgang miteinander stets leben und verkörpern – nach innen wie nach außen. Deshalb treten wir dem Bündnis „Demokratie gewinnt“ aus voller Überzeugung bei“, so LVU-Präsident Johannes Heger weiter.

Klimaschutzministern Eder sagte: „Als Landesregierung wollen wir den Brutto-Stromverbrauch bis 2030 bilanziell durch Erneuerbare Energien decken. Das Ziel ist, bis spätestens 2040 Treibhausgasneutralität zu erreichen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist gerade vor dem Hintergrund der hier in Rheinland-Pfalz ansässigen energieintensiven Unternehmen wichtig, um auch in Zukunft bezahlbare Preise und die Versorgungssicherheit sicherstellen zu können. 2023 wurde mit einem Zubau von 970 Megawatt Photovoltaik und 130 Megawatt Windenergie erstmals in einem Jahr ein Zubau von über einem Gigawatt erreicht. Wir haben umfangreiche Maßnahmen ergriffen und werden das auch in Zukunft tun, um den Ausbau der Erneuerbaren voranzutreiben. Insgesamt hat sich die Zahl der genehmigten Windenergieanlagen von 50 Anlagen mit einer kumulierten Leistung von 234,4 Megawatt im Jahr 2022 auf 91 Anlagen mit einer Leistung von 486,2 MW im Jahr 2023 erhöht. Wir sind also auf einem sehr guten Weg, die Defizite beim Ausbau der Windkraft aufzuholen. Damit die Erneuerbare Energie auch bei den Unternehmen ankommt, werden wir in den kommenden Monaten den gemeinsamen Austausch mit Übertragungs- und Verteilnetzbetreibern über das Stromnetz der Zukunft in Rheinland-Pfalz intensivieren.“

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt erklärte: „Gute Standortbedingungen sind die Voraussetzung dafür, dass Unternehmen ihre Geschäftsmodelle am Wirtschafts- und Industriestandort Rheinland-Pfalz international wettbewerbsfähig entwickeln und am Markt entsprechend erfolgreich sein können. Grundvoraussetzung dafür ist eine sichere, moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Im Verkehrsbereich gilt es, das Netz auf Straße, Schiene, Wasser und in der Luft ebenso leistungsfähig wie bedarfsgerecht auszubauen. Neben dieser soliden Basis ist ein innovationsfreundliches Umfeld von großer Bedeutung. Die Innovationsagentur trägt bereits dazu bei, die Sichtbarkeit und Transparenz des Innovationsstandortes und seiner Netzwerke und Cluster zu erhöhen. Gerade dies – wie die Ansiedlung von Unternehmen wie Eli Lilly and Company oder Kadans zeigen – macht den Standort für internationale Unternehmen attraktiv. Gerade für die Entwicklung des Biotechnologiestandortes sind hochqualifizierte Fachkräfte aus dem In- und Ausland von großer Bedeutung. Mit der Fachkräftekampagne im Rahmen des Standortmarketings Rheinland-Pfalz Gold und der engen Zusammenarbeit am Ovalen Tisch Fachkräftesicherung setzen wir hier einen besonderen Schwerpunkt.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer zog ein positives Fazit der Sitzung: „Eine starke und krisenfeste Wirtschaft trägt ganz maßgeblich zum sozialen Frieden bei. Auf dieser Basis können wir positiv in die Zukunft blicken.“

 

Neuigkeiten aus dem Bündnis

Bertelsmann Stiftung

Gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern – Demokratie stärken Die Bertelsmann Stiftung setzt sich verstärkt für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ein. Dieser ist zwar noch intakt, wird aber durch die vielfachen Krisen stark...

BBE – Bundesnetzwerk bürgerschaftliches Engagementt

Zusammenhalt durch Teilhabe: KICK OFF zu Förderphase 2025-2029 Das Bundesprogramm »Zusammenhalt durch Teilhabe« (Z:T) hat das Ziel, in ländlichen, strukturschwachen Räumen die demokratische Kultur und Praxis sichtbar zu machen...

Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS)

Für Schule und Leben lernen Ist unsere Demokratie in Gefahr?! In den LernFerien NRW ging es nicht nur um Lernstrategien und Begabungen, sondern die Schüler:innen beschäftigten sich auch mit aktuellen gesellschaftlichen...

Landtag Rheinland-Pfalz

Videowettbewerb: „Mein Demokratieort in Rheinland-Pfalz“ Die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz veranstaltet am 28. September 2024 zum dritten Mal den Tag der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz....

Metropolregion Rhein-Neckar GmbH

„Say Hi to Hy“ – Woche des Wasserstoffs Im Rahmen der bundesweiten „Woche des Wasserstoffs“ vom 15. bis 23. Juni öffnen Unternehmen, Hochschulen und weitere Organisationen in der Metropolregion Rhein-Neckar...

Deutscher Bibliotheksverband e. V.

Bibliotheken für Programm „Land.schafft.Demokratie” ausgewählt Im Rahmen des Kooperationsprojektes „Land.schafft.Demokratie – Vielfalt und Dialog in der Bibliothek“ unterstützen die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)...

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Kusel als erster Landkreis ins Bündnis aufgenommen

 

Im Zuge Ihrer „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ am 22.08.2023 besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer verschiedene Wirkungsorte des Ehrenamts in Kusel. Im Zuge dessen wurde außerdem die Beitrittserklärung des Landkreises Kusel zum Bündnis „Demokratie gewinnt!“ unterzeichnet.

Kusel trat als erster Landkreis bei. Wir freuen uns, die Bündnisarbeit so weiter ausbauen zu können!

©Peter Pulkowski

Der 18. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz blickt zurück.

 

Unter dem Motto „Unsere Zukunft beginnt heute!“ standen am 12.10.2023 Zukunftsthemen im Mittelpunkt. Die Veranstaltung bot wieder ein breites Angebot mit Bühnenprogramm, Workshops und Diskussionen mit Engagierten aus Politik und Praxis – in der Hauptveranstaltung in Ingelheim am Rhein, aber auch an vielen weiteren Orten in Rheinland-Pfalz, als Live-Stream über die Webseite des Demokratie-Tags oder als TV-Ausstrahlung über die Offenen Kanäle Rheinland-Pfalz. Der Markt der Möglichkeiten bot den Teilnehmenden einen Raum für Austausch und Vernetzung.

Auch prominente Gäste waren dabei: Der Minister des Innern und für Sport, Michael Ebling, Wissenschafts- und Gesundheitsminister Clemens Hoch, die Staatssekretärin des Ministeriums für Bildung, Bettina Brück, und der Staatssekretär des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration,  Janosch Littig, eröffneten gemeinsam den Demokratie-Tag und suchten anschließend das Gespräch mit den Ausstellenden bei ihren Rundgängen.

Verschiedene Veranstaltungen in anderen Regionen des Landes begleiteten den Demokratie-Tag als Satelliten über Tag oder als „Lange Nacht der Demokratie“ am Abend. Wir danken alle Beteiligten für einen sehr abwechslungsreichen, informativen und motivierenden Tag!

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Demokratie-Tags unter https://www.demokratietag-rlp.de/.

Bündnis „Demokratie gewinnt!“

Bündnis-Klausur

Donnerstag, den 20. April 2023, 10:00 bis 16:00 Uhr

Weiterbildungszentrum Ingelheim, Großer Saal

Veranstalter: Bündnis „Demokratie gewinnt!“

Anlass, wieder einmal eine Bündnis-Klausur in Präsenz durchzuführen

Das Bündnis hat in den vergangenen Jahren eine dynamische Entwicklung erlebt. Als die Geschäftsstelle 2019 an den Start ging, waren etwas mehr als 50 Institutionen beteiligt, nun haben wir über 80 Mitgliedsorganisationen. Auch die Bandbreite unserer Mitglieder hat sich vergrößert. Dadurch ergeben sich neue Möglichkeiten, aber auch mehr Herausforderungen an die Arbeit im und mit dem Netzwerk.

Viele gute Kooperationen haben sich mittlerweile ergeben, über die wir uns freuen, die aber manchmal noch bekannter werden könnten. Auch waren bereits drei Jahre seit unserer letzten Klausur-Tagung kurz vor Beginn der Lockdown-Phase der Pandemie vergangen. Manches konnte seitdem umgesetzt werden, anderes ist sicherlich auf der Strecke geblieben. Wir waren daher der Auffassung, dass es mal wieder Zeit würde, unsere Mitglieder zu einem gemeinsamen Treffen einzuladen und das haben wir getan.

Gemeinsam wollten wir uns mit Ihnen Gedanken machen, was die Stärken des Netzwerks sind, wo es weitere Möglichkeiten gibt und wohin es mit dem Bündnis weitergehen kann. Wieder einmal in den unmittelbaren Austausch zu gehen, welche Wünsche und Erwartungen es bei allen Beteiligten gibt. Gemeinsam mit Ihnen einerseits die bisherigen Strukturen des Bündnisses in den Blick zu nehmen und mögliche Veränderungen zu diskutieren. Zum anderen wollten wir Ideen zu zukünftigen Strategien des Bündnisses sammeln und gemeinsam mit Ihnen unser Selbstverständnis überprüfen und das Profil des Bündnisses schärfen.

Und das war der Tagesablauf:

Moderation: Sabrina Kleinhenz und Reza Solhi

 

Zeit

 

Programmpunkt

09:30 Uhr

Ankommen mit Kaffee

10:00 Uhr

Begrüßung

10:10 Uhr

Einstieg: Mit Ballons Demokratie visualisieren

Dr. Asif Stöckel-Karim vom Landesverband der Kita- und Schulfördervereine präsentiert mit der Kunst des Ballonmodellierens, wie man die Bedeutung von Demokratie visualisieren kann.

10:30 Uhr

Talk „Zusammenarbeit im Bündnis „Demokratie gewinnt!“: Erfahrungsaustausch“

Mit Mitgliedern des Bündnisses „Demokratie gewinnt!“

10:50 Uhr

Kleine Kaffeepause

11:00 Uhr

World-Café „Ein dynamisches Bündnis: Erwartungen & Wünsche, Strukturen & Sich einbringen, Ressourcen, Erreichtes & Bestand, Zukunftsthemen“

Austausch in moderierten Kleingruppen

Zusammentragen der Ergebnisse

 

12:30 Uhr

Mittagspause

13:30 Uhr

Vorstellung des Bundesprogramms, der Beratungsangebote und des Demokratiezentrums Rheinland-Pfalz

Petra Fliedner, Leiterin des Demokratiezentrums Rheinland-Pfalz

13:50 Uhr

Profil und Selbstverständnis des Bündnisses „Demokratie gewinnt!“

Diskussion der Zielsetzung und des Leitbilds des Bündnisses im Plenum

15:00 Uhr

Zusammenfassung der Klausurtagung, Ergebnissicherung und Weiterführung

Vorstellung der Ergebnisse & Verabredungen für die weitere Zusammenarbeit

 

15:30 Uhr

Möglichkeit der Fortsetzung des offenen Austauschs

16:00 Uhr

Ende

Ergebnisse der Bündnis-Klausur

Die Dokumentation der Veranstaltung wurde erstellt und die Zusammenfassung den Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Hier finden Sie einige Eindrücke der Veranstaltung:

© Clemens Brüchert, Tatjana Kinzelbach

Bündnis „Demokratie gewinnt!“

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG

Ein Jahr Krieg in der Ukraine. Folgen für unsere Gesellschaft und die Demokratie

Donnerstag, den 23.02.2023, 18:00 bis 19:30 Uhr

Festsaal der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz,

Peter-Altmeier-Allee 1, 55116 Mainz

Veranstalter: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Kooperation mit dem rheinland-pfälzischen Bündnis „Demokratie gewinnt!“

Anliegen der Veranstaltung

Am 24. Februar 2022 begann der brutale Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. Die Invasion dauert seitdem mit zunehmender Brutalität und Zerstörung an. Seit Kriegsbeginn ist ein Drittel der gesamten ukrainischen Bevölkerung vor Gewalt und Terror geflohen. Etwa eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer haben in Deutschland bislang Schutz gefunden. Allein in Rheinland-Pfalz sind es rund 44.000 Menschen. Bund, Land, Kommunen und zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen, vor allem die unzähligen ehrenamtlich Engagierten, sorgen dafür, dass sie sicher ankommen, gut versorgt werden, hier leben, lernen und arbeiten können.

 

Der Krieg markiert eine dramatische Zeitenwende in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Der Angriff Russlands auf die Ukraine verändert die europäische Friedensordnung und Weltpolitik grundlegend. Für Europa und für Deutschland richtet sich der Angriffskrieg gegen alles, was unsere Demokratie ausmacht: Frieden, Freiheit, Menschenwürde, Gleichheit vor dem Gesetz und Selbstbestimmung.

 

In der Diskussionsveranstaltung wollen wir mit prominenten Vertreterinnen und Vertretern des öffentlichen Lebens die Frage in den Mittelpunkt stellen, welche Auswirkungen und welche Herausforderungen der Krieg für Demokratie und Gesellschaft in Deutschland und Europa hat.

 

Das politische Europa rückt näher zusammen und ist so einig wie selten. Die Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft hält an. Gleichzeitig erleben wir vermehrt Hass und Hetze, Polarisierung, Falschmeldungen und Polemik. Mit diesen Fragen und Herausforderungen beschäftigt sich auch das rheinland-pfälzische Bündnis „Demokratie gewinnt!“, das von Ministerpräsidentin Malu Dreyer 2017 ins Leben gerufen wurde. Rund 80 Organisationen aus Politik und Verwaltung, Zivilgesellschaft und Unternehmen setzen sich im Bündnis zum einen dafür ein, demokratische Haltungen und Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen so früh wie möglich zu vermitteln und erfahrbar zu machen. Zum anderen schafft das Bündnis Diskussions- und Begegnungsräume für Erwachsene rund um das Thema Demokratie sowie zu aktuellen politischen Themen. Der jährliche Demokratietag vernetzt die Vielzahl demokratischer Institutionen, Organisationen, Programme und Projekte und sorgt für neue Impulse und die Weiterentwicklung der demokratiepädagogischen Arbeit im Land.

Ein inspirierender Abend für die Arbeit im Bündnis "Demokratie gewinnt!"

Viele, die am Abend des 23. Februar in den Festsaal der Staatskanzlei gekommen waren, gaben uns als Veranstalter die Rückmeldung, wie inspirierend und motivierend für die eigene Arbeit sie diesen Abend fanden.

Thematisch ist es mithilfe unserer Gesprächspartner:innen gelungen, den Krieg und seine Auswirkungen auf die Demokratie von der globalen über die europäische hin zur nationalen und lokalen Ebene zu beleuchten. Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios in Washington, D.C., war im Zuge der Reise von US-Präsident Joe Biden nach Warschau persönlich nach Mainz gekommen, bevor er am darauffolgenden Tag wieder ins Flugzeug nach Washington stieg, ein Einsatz, der auch ein Signal ist und auf den wir im Bündnis stolz sein können. Er ordnete die Auswirkungen auf globaler Ebene mit Informationen aus erster Hand ein.

Marina Weisband, in Kiew geborene Politikerin und Publizistin, die seit 2014 das aula-Projekt zur Partizipation von Jugendlichen an Schulen leitet, stellte in den Mittelpunkt, wie wichtig es ist, jungen Menschen eine Selbstwert- und Selbstwirksamkeitserfahrung zu ermöglichen, um die Gesellschaft und die Demokratie zu stärken.

Jun.-Prof. Dr. Theres Matthieß von der Universität Trier erörterte viele der sich in Deutschland zeigenden Unterschiedlichkeiten in der Bewertung des Konflikts mit Beispielen aus der empirischen Demokratieforschung. Yana Tmsah, stellvertretende Leiterin der Volkshochschule im Weiterbildungszentrum Ingelheim, ebenfalls gebürtige Ukrainerin, schilderte die Lage vor Ort bei der Betreuung der Integrations- und Deutschkurse für Geflüchtete.

Sicherlich haben wir im Hinblick auf Partizipation und Selbstwirksamkeit noch viele Schritte zu gehen, aber mit vielen Partnerinnen und Partnern im Bündnis „Demokratie gewinnt!“ haben wir uns in Rheinland-Pfalz auf einen guten Weg gemacht. Solche Abende motivieren, das weiterhin zu tun.

Ein großer Dank an dieser Stelle an unsere Schirmherrin Ministerpräsidentin Malu Dreyer, alle Teilnehmenden, die Mitwirkenden in der Organisation und an Sie und Euch im Publikum.

 

alle Fotos © Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer

Diskussionsveranstaltung:

Ein Jahr Krieg in der Ukraine. Folgen für unsere Gesellschaft und die Demokratie

 

PROGRAMM

Begrüßung und Eröffnung

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Schirmherrin des Bündnisses „Demokratie gewinnt!“

 

Impulse

 

Impuls I

Auswirkungen des Krieges auf die Weltpolitik

Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios Washington, D.C.

 

Impuls II

Widerstand. Was wir von der Ukraine lernen können

Marina Weisband, Politikerin und Publizistin (digital zugeschaltet)

 

Diskussionsrunde mit

Jun.-Prof. Dr. Theres Matthieß, Universität Trier

Yana Tmsah, Weiterbildungszentrum Ingelheim

Marina Weisband, Politikerin und Publizistin

Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios Washington, D.C.

 

Fragerunde und Diskussion mit dem Publikum

 

Moderation

Dr. Florian Pfeil, Geschäftsführer des Weiterbildungszentrums (WBZ) Ingelheim

 

Anschließend Ausklang mit Fotoausstellung des Chefredakteurs der VRM-Mediengruppe Friedrich Roeingh

Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung der Landesregierung.

Chef der Staatskanzlei Fabian Kirsch

Allianz Vielfältige Demokratie

Jahrestagung 2022

BETEILIGUNG. MACHT. ZUKUNFT.

Junge Menschen anhören, beteiligen, wirksam werden lassen.

Allianztagung 2022 ©Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer

Jahrestagung der „Allianz Vielfältige Demokratie“ zeigt neue Wege der Bürgerbeteiligung auf

„Die zweitägige Jahrestagung der „Allianz vielfältige Demokratie“ verdeutlicht, dass die Weiterentwicklung der Demokratie und der Ausbau von Möglichkeiten der politischen Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen eine gesellschaftliche und politische Daueraufgabe sind. Dialog, Partizipation und Bürgerbeteiligung stärken die Demokratie und eröffnen neue Wege für die Bewältigung der komplexer werdenden gesellschaftlichen Herausforderungen.

Die Berücksichtigung und Einbindung unterschiedlicher Perspektiven und Erfahrungen führt zu besseren Ergebnissen, erhöht die Legitimation politischer Entscheidungen und sichert ihre Nachhaltigkeit“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei der Eröffnung.

Rheinland-Pfalz habe in den zurückliegenden beiden Dekaden Wege und Modelle der Bürgerbeteiligung auf Landesebene erprobt und dabei gute Erfahrungen sammeln können, so die Ministerpräsidentin. Dabei sei vor allem auf innovative, dialogorientierte Formate gesetzt worden. Ein zentraler Meilenstein in diesem Prozess sei die Arbeit der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“, die vom Landtag Rheinland-Pfalz eingesetzt wurde.

Basierend auf den Empfehlungen der Enquete-Kommission habe die Landesregierung sich einen „Fahrplan Bürgerbeteiligung“ gegeben, der in einem weiten Verständnis von Beteiligung und Partizipation politische Entwicklungsaufgaben beschreibt. Ein Großteil dieser Aufgaben sei bereits umgesetzt worden. „Wir brauchen auf Landesebene neue Formen der Mitsprache und Mitbestimmung. Im Koalitionsvertrag der Landesregierung haben wir dafür eine Reihe von Zielen und Vorhaben festgeschrieben. Bei einigen Zielen, wie etwa der Absenkung des Wahlalters auf 16 oder der Stärkung von Möglichkeiten der direkten Demokratie, benötigen wir gesellschaftliche Unterstützung, um die notwendigen Mehrheiten für eine Verfassungsänderung im Parlament zu erreichen“, so die Ministerpräsidentin.

Einen besonderen Schwerpunkt habe Rheinland-Pfalz auf frühzeitige Partizipation, Beteiligung und Engagement junger Menschen gelegt. Mit den jährlichen Demokratietagen und dem aus ihnen hervorgegangenen Bündnis „Demokratie gewinnt!“ sei ein starkes Netzwerk aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Unternehmen entstanden. Gemeinsames Ziel sei die frühe Förderung von Engagement und gesellschaftlicher Partizipation junger Menschen sowie die beteiligungsfreundliche Entwicklung gesellschaftlicher Organisationen und Institutionen.

„Gemeinsam geht es im Bündnis darum, junge Menschen frühzeitig an Engagement, Partizipation und die Grundwerte unserer Demokratie heranzuführen und die Institutionen unseres Bildungs- und Erziehungssystems selbst demokratisch zu gestalten. Demokratie lernen und Demokratie leben, darum geht es im Bündnis“, verdeutlichte der Chef der Staatskanzlei, Fabian Kirsch, bei der Eröffnung des Abendprogramms.

„Im Rahmen der Allianz Vielfältige Demokratie entwickeln über 230 Expertinnen und Experten neue Formen zivilgesellschaftlichen Engagements und der Bürgerbeteiligung zur Stärkung unserer repräsentativen Demokratie. Sie kommen aus Bundes- und Landesministerien, Kommunen aller Größenordnungen, aus internationalen Organisationen, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Von Anfang an waren Vertreter der Landesregierung Rheinland-Pfalz unter den treibenden Kräften der Innovation. Gerade junge Menschen für politische Teilhabe zu begeistern, ist wichtig für die Stärke unserer Demokratie“, so Jörg Sommer, Direktor des Berliner Instituts für Partizipation (bipar) und Koordinator der Allianz Vielfältige Demokratie bei seinem Beitrag zur Veranstaltung.

Chef der Staatskanzlei Fabian Kirsch
Malu Dreyer Allianztagung 2022 ©Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer

Allianz Vielfältige Demokratie

Jahrestagung 2022

Abendveranstaltung:
Partizipation lernen. Jugend beteiligen.

Das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ in Rheinland-Pfalz

23. Juni 2022

Allianztagung 2022 ©Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer

Abendveranstaltung:
Partizipation lernen. Jugend beteiligen.

Das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ in Rheinland-Pfalz

Demokratiegeschichte virtuell vermitteln: das Hambacher Schloss auf google arts & culture

Sarah Traub, Institut für Geschichtliche Landeskunde e.V. an der Universität Mainz, unterstützt von Kolleg*innen der Stiftung Hambacher Schloss

19:30 Uhr

 Begrüßung und Einführung in den Abend

Fabian Kirsch, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz 

19:40 Uhr

Talkrunde mit Mitgliedern des Bündnisses aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Medien

Hendrik Hering, Präsident des Landtages von Rheinland-Pfalz
Stephan Wilhelm, Vorstandssprecher der EWR AG Worms
Hans Berkessel, Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik Rheinland Pfalz
Dr. Joachim Görgen, Abteilungsleiter für Trimediale Nachrichten beim SWR
Eveline Breyer, Bürgermeisterin Ingelheim a. Rh.
Ulrike Dittrich, Geschäftsführerin Stiftung Hambacher Schloss

20:30 Uhr

 Medien und Demokratie

Dr. Peter Frey, Chefredakteur ZDF

20:45 Uhr

 Verleihung des Medienpreises der Allianz Vielfältige Demokratie

21:00 Uhr

Ausklang bei Jazz und Wein

Trio Saxophon, Gitarre, Bass

Moderation des Tagesprogramms: Ruth Beilharz und Delisa Bangura 
Moderation der Abendveranstaltung: Janboris Rätz

Chef der Staatskanzlei Fabian Kirsch
Dennis Jung und Clemens Brüchert Allianztagung 2022 ©Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer
Chef der Staatskanzlei Fabian Kirsch
Allianztagung 2022 ©Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer
Chef der Staatskanzlei Fabian Kirsch
Janboris Rätz Allianztagung 2022 ©Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer

Bündnistreffen 24. September 2021

Bündnistreffen 2021 ©Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer

Staatssekretär Fabian Kirsch: Starkes bundesweit einmaliges Netzwerk

„Das Bündnis ‚Demokratie gewinnt!‘ ist ein starkes Netzwerk. Es ist bundesweit einmalig, dass Landesregierung, Parlament, Verbände, Vereine und Stiftungen, Kommunen und Unternehmen in dieser Weise gemeinsam an der Weiterentwicklung der Demokratie arbeiten“, so der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Fabian Kirsch, anlässlich des diesjährigen Treffens des Bündnisses in Mainz.

Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer versammelt das Bündnis wichtige Organisationen und Akteure aus Staat, Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Gemeinsames Ziel ist die frühe Förderung von Engagement und gesellschaftlicher Partizipation junger Menschen sowie die beteiligungsfreundliche Entwicklung gesellschaftlicher Organisationen und Institutionen.

Der Chef der Staatskanzlei betonte in seiner Rede, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit sei, sondern verteidigt werden müsse. So habe die aktuelle Pandemie-Situation auch neue Bedrohungen der Demokratie sichtbar werden lassen, insbesondere Hass und Hetze im Netz, aber auch Anfeindungen von Polizei und Rettungsdiensten auf offener Straße, denen man sich gemeinsam stellen müsse, so Staatssekretär Fabian Kirsch. „Es braucht klare und unmissverständliche Reaktionen des Staates, aber ebenso eine starke Zivilgesellschaft mit engagierten Bürgern und Bürgerinnen, die sich zur Wehr setzen. Und hierbei hat das Bündnis ‚Demokratie gewinnt!‘ in meinen Augen eine zunehmend wichtige Bedeutung“, sagte der Staatssekretär

Auch an der wachsenden Anzahl der Bündnismitglieder sei erkennbar, welch großes Interesse und welch enorme Engagementbereitschaft es in zivilgesellschaftlichen Organisationen, in Kommunen und in Unternehmen gebe. „Das zeigt, dass dies ein wirklich lebendiges Bündnis ist und wir mit der gemeinsamen Idee auf dem richtigen Weg sind“, so Staatsekretär Fabian Kirsch. Das Bündnis war mit 30 Mitgliedern gestartet und hat inzwischen über 70.

Der Chef der Staatskanzlei wies auch auf den jährlich stattfindenden Demokratietag hin, der vom Bündnis organisiert werde.  „Krisen und Umbrüche sind immer folgenreich für die Gesellschaft als Ganzes und die Demokratie. Deshalb ist es wichtig, gemeinsam darüber zu diskutieren, was wir aus diesen Erfahrungen lernen müssen. Ich begrüße es daher sehr, dass der diesjährige Demokratietag unter dem Motto ‚Demokratie leben – aus Krisen lernen‘ steht“, sagte Staatssekretär Fabian Kirsch. Der Demokratietag findet am 28. Oktober 2021 in Ingelheim statt.

Weitere Informationen zum Bündnis und zum Demokratietag unter https://demokratie-gewinnt.rlp.de sowie https://demokratietag-rlp.de.

Chef der Staatskanzlei Fabian Kirsch
Staatssekretär Fabian Kirsch Bündnistreffen 2021 ©Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer

Gründung des Bündnisses „Demokratie gewinnt“

beim 12. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz am 08. November 2017 in Mainz

Im Rahmen des 12. Demokratie-Tags Rheinland-Pfalz wurde das „Demokratie gewinnt!“ auf Initiative der Ministerpräsidentin Malu Dreyer festlich gegründet. „Gemeinsames Bestreben der Partnerinnen und Partner ist es, junge Menschen frühzeitig an Demokratie, Beteiligung und freiwilliges Engagement heranzuführen. Das Bündnis will dazu beitragen, die Lern- und Lebensorte von Kindern und Jugendlichen demokratisch und partizipativ zu gestalten, damit sie von klein auf demokratische Haltungen und Kompetenzen erwerben können“, sagte die Ministerpräsidentin. Dabei baue man ein Netzwerk auf, das durch den Demokratietag in den letzten zwölf Jahren schrittweise gewachsen sei. Das neue Bündnis überführe dieses Netzwerk in einen stabilen und verlässlichen Rahmen. Zu den 30 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern gehörten als Partner neben mehreren Ministerien, dem Landtag, der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik, der Bertelsmann-Stiftung und dem Landesjugendring beispielsweise auch das ZDF, der SWR sowie RPR1./bigFM.

An der Bündnisgründung nahmen unter anderem teil:

  • Ministerpräsidentin Malu Dreyer
  • Landtagspräsident Hendrik Hering
  • Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig
  • Jugendministerin Anne Spiegel,

Fotos: © Staatskanzlei Rheinland-Pfalz / Kristina Schäfer

  • Hans Berkessel (DeGeDe e.V.),
  • Volker Steinberg (Landesjugendring RLP)
  • Brigitte Mohn (Bertelsmann-Stiftung)
  • viele weitere Partner aus Medien, Zivilgesellschaft und Staat.