15.03.2023 | Besuch des Ukraine-Botschafters
Menschen in Ukraine verteidigen auch die europäischen Werte. Wir brauchen die Kraft aller.
„Seit einem Jahr kämpfen die Ukrainer und Ukrainerinnen um ihre Existenz, Selbstbestimmung und die demokratischen Werte ihres Landes. Die Menschen in der Ukraine verteidigen damit auch europäische Werte, unsere Freiheit und unsere Demokratie. Dafür brauchen sie unseren Beistand. Die Ukraine wird auch weiterhin unsere volle Unterstützung haben.“
Besuch des ukrainischen Botschafters Oleksii Makeiev im Landtag Rheinland-Pfalz; © Landtag RLP
[Weitere Bilder finden Sie auf den Seiten der Landesregierung]
Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute beim Treffen mit dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev in Mainz betont. Der Botschafter schilderte der Ministerpräsidentin die derzeitige militärische Lage und die Lebensumstände für die Menschen im Land, die bereits im 13. Monat unter dem Leid und der Zerstörung des Krieges zu leiden haben. Tausende Kinder, Frauen und Männer wurden getötet, viele Millionen Menschen sind zu Kriegsvertriebenen geworden.
In Rheinland-Pfalz haben viele Menschen ihre Herzen und ihre Türen geöffnet. Seit Kriegsbeginn seien mehr als 45.000 geflüchtete Menschen aus der Ukraine aufgenommen worden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „6.600 Ukrainer und Ukrainerinnen haben in Rheinland-Pfalz inzwischen eine Arbeit gefunden. Wir bewundern den Ehrgeiz, mit dem die Menschen Sprachkurse machen, und ihr großes Bedürfnis, auf eigenen Füßen zu stehen.“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter: „Zwischen den Menschen in Rheinland-Pfalz und der Ukraine sind intensive Verbindungen gewachsen, die über den Krieg hinauswirken werden. Die Aufnahme in Familien, die anhaltende Begleitung und Unterstützung bei der Integration haben Freundschaften hervorgebracht.“ Neben dieser menschlichen Seite konzentriere sich die Unterstützung aus Rheinland-Pfalz auf drei Bereiche: Die humanitäre Hilfe in der Ukraine, den Aufbau und die Unterstützung von kommunalen oder zivilgesellschaftlichen Partnerschaften sowie die Stärkung von Demokratie und Medien.
Zahlreiche rheinland-pfälzische Organisationen, Vereine, Initiativen und Unternehmen unterstützten die Menschen in und aus der Ukraine. „Wir danken allen Männern und Frauen, die sich ehrenamtlich engagieren. Auch das Land Rheinland-Pfalz hat in Zusammenarbeit mit lokalen Unterstützern und Unterstützerinnen, den lokalen Feuerwehren und Unternehmen sowie den Partnern im 4er-Netzwerk bereits vielfältige humanitäre Hilfe für die Ukraine geleistet.“
Auch erste kommunale Partnerschaften wachsen auf dieser Grundlage. Im Land gibt es bereits vier Partnerschaften zwischen rheinland-pfälzischen und ukrainischen Kommunen:
- Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und Boratyn in Oblast Wolyn,
- Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg und Myrhorod (Poltawska Oblast),
- Bendorf und Brody in Oblast Lwiw (Lemberg),
- Ludwigshafen am Rhein und Zwjahel in Oblast Schytomyr.
„Die Landesregierung möchte bestehende Partnerschaften intensivieren und den Ausbau der Zusammenarbeit fördern. Sie ermutigt alle Kommunen, Kontakte zur Ukraine zu knüpfen und neue Partnerschaften aufzubauen,“ so die Ministerpräsidentin.
Ein weiteres Aufgabenfeld sei die Unterstützung der Ukraine gegen russische Desinformationskampagnen. „Der Angriffskrieg Russlands wird auch als Propagandakrieg geführt. Gemeinsam mit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, den Offenen Kanälen, den Universitäten, politischen Stiftungen, NGOs, gesellschaftlichen Initiativen oder Netzwerken wollen wir den Austausch mir ukrainischen Medienvertreter und Vertreterinnen intensivieren.“
