Der Landtag Rheinland-Pfalz und die Körber-Stiftung setzen sich gemeinsam für eine respektvolle und konstruktive Diskussionskultur in kommunalpolitischen Gremien ein. Im Rahmen des Projekts „Respekt im Rat“ unterstützen der Landtag und die Körber-Stiftung Kommunen in Rheinland-Pfalz bei der Erarbeitung eines Kodexes für faire Debatten, um das demokratische Miteinander und die Debattenkultur zu fördern.
Eine heute veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung unter 2.312 ehrenamtlichen Gemeinde- und Stadtratsmitgliedern zeigt: 81 Prozent der Befragten bewerten die derzeitige Diskussionskultur als gut oder sehr gut. Fast jedes fünfte Ratsmitglied beobachtet jedoch eine Verschlechterung im Umgangston (Bundesweit: 21 Prozent, Rheinland-Pfalz: 19 Prozent). 19 Prozent derjenigen, die bundesweit eine Verschlechterung im Umgangston beobachten, berichten von mangelnder Kompromissbereitschaft und verhärteten Fronten. 12 Prozent erleben vermehrt persönliche Angriffe und Beleidigungen durch andere Ratsmitglieder, während ebenso viele feststellen, dass Missachtungen der Geschäftsordnung zunehmen.
Debattenkultur und kommunalpolitisches Engagement fördern
Besorgniserregend sei laut Körber-Stiftung zudem, dass mehr als ein Viertel aller Ratsmitglieder (Bundesweit: 27 Prozent, Rheinland-Pfalz: 29 Prozent) demokratiefeindliche Tendenzen in der eigenen Kommune wahrnimmt. „Angesichts dieser Entwicklungen wollen wir als Landtag gemeinsam mit der Körber-Stiftung diesen Tendenzen entgegenwirken, die Debattenkultur in den Kommunalparlamenten fördern und damit Menschen motivieren, sich für ihre Gemeinde und für ihre Stadt zu engagieren“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Demokratie werde vor allem auch vor Ort gelebt. Die Umfrageergebnisse zeigten, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, um klare Vereinbarungen für eine faire und sachliche Diskussionskultur zu erarbeiten und verbindlich festzulegen. Die erarbeiteten Kodizes sollen klare Leitlinien für eine respektvolle Diskussionskultur setzen und ein konstruktives Klima fördern, um die besten Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger treffen zu können.
Über das Projekt „Respekt im Rat“
Das Projekt „Respekt im Rat“ widmet sich der Verbesserung der Diskussionskultur in kommunalen Gremien. Ziel ist es, den zunehmend rauer werdenden Ton in politischen Debatten zu entschärfen und Ratsmitglieder von Gemeinden und Städten bei Übergriffen oder Grenzüberschreitungen zur Seite zu stehen. Dadurch soll in den Räten ein Prozess der Selbstverständigung angestoßen werden, der in eine fraktionsübergreifende Vereinbarung für eine respektvolle Diskussionskultur mündet. “Das Projekt ,Respekt im Rat‘ schafft einen Rahmen für eine effektivere und fairere kommunalpolitische Arbeit. Das stärkt die Demokratie vor Ort“, betonte Sven Tetzlaff, Bereichsleiter Demokratie und Zusammenhalt bei der Körber-Stiftung.
Kommunen können sich bewerben
Konkret will der Landtag Rheinland-Pfalz zusammen mit der Körber-Stiftung zwischen September 2025 und Januar 2026 zunächst in fünf rheinland-pfälzischen Kommunen das Projekt „Respekt im Rat“ umsetzen. Hierfür erarbeiten die Mitglieder der teilnehmenden Stadt- und Gemeinderäte in Workshops vor Ort einen individuellen Kodex für eine gute Diskussionskultur und stimmen darüber anschließend in einer regulären Sitzung ihres Rates ab.Weitere Informationen zum Projekt finden sich unter: http://www.respekt-im-rat.de. An einer Teilnahme interessierte Kommunen können sich ab sofort an die Projektverantwortliche bei der Körber-Stiftung Vanessa Zohm (E-Mail: zohm@koerber-stiftung.de; Telefon: 040 808 192 174) oder die verantwortliche Referentin beim Landtag (E-Mail: franca.schreiber@landtag.rlp.de; Telefon: 06131 208 2530) wenden.
Umfrageergebnisse
Die Ergebnisse der zwischen dem 31. Januar und dem 25. Februar 2025 von Forsa im Auftrag der Körber-Stiftung durchgeführten Online-Befragung finden sich ab dem 8. April um 12 Uhr unter: Link zur Körber-Stifung mit den Ergebnissen der Online-BefragungFür Fragen zu den spezifischen Ergebnissen der Studie für Rheinland-Pfalz können sich Vertreterinnen und Vertreter der Medien an die Ansprechperson der Körber-Stiftung Yannik Roscher (E-Mail: roscher@koerber-stiftung.de; Telefon: 040 80 81 92 225) wenden. Insgesamt wurden 2.312 ehrenamtliche Gemeinde- und Stadtratsmitglieder zu ihrer Motivation für das Ehrenamt, den Rahmenbedingungen ihrer Tätigkeit sowie zu aktuellen Herausforderungen und Themen in ihren Gemeinden befragt.
Stadt- und Gemeinderäte: Engagiert vor Ort • Körber-Stiftung
