Das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz hat eine Interpretationshilfe veröffentlicht zum Umgang mit dem Neutralitätsgebot.
Aktuell besteht eine allgemeine Verunsicherung zum Thema Neutralität, welche begleitet wird von demokratiekritischen Anfragen. Da es sich bei den Vorwürfen um ein bundesweites Phänomen handelt und die Rechtslage komplex ist, haben sich die Jugend- und Familienministerinnen und – minister der Länder sowie die Senatorinnen und Senatoren intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt. Daraus hat das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz diese Interpretationshilfe entwickelt.
Hier finden Sie die ganze Fassung der Interpretationshilfe:
