Exkursion zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe - Wenn Streitschlichter sich streiten: BVerfG vs. EuGH

Verfassungsgerichte sind Streitschlichter, denn sie haben die zentrale Funktion, verfassungsrechtliche – und damit hochpolitische – Streitigkeiten letztverbindlich zu entscheiden, damit Rechtsfrieden unter zentralen politischen Akteuren erreicht wird. Was aber passiert, wenn sich Streitschlichter selbst in wichtigen Fragen nicht einig sind und beginnen, miteinander zu streiten? Wer soll dann das letzte Wort haben? Der Vortrag geht dieser Frage am Beispiel des jahrzehntelang schwelenden Konflikts zwischen EuGH und BVerfG nach.

Diesem Thema widmen wir uns im Vortrag von Prof. Marcus Höreth, Professor für Innenpolitik und Vergleichende Regierungslehre an der TU Kaiserslautern, einem Experten für das Bundesverfassungsgericht. Im Anschluss fahren wir gemeinsam vom WBZ nach Karlsruhe zum Besuch des Bundesverfassungsgerichts.

In Kooperation zwischen der Deutschen Vereinigung für Politische Bildung Rheinland-Pfalz und der Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung.